Alle werden mitbekommen haben, dass Merz mal wieder einen rassistischen Wortbeitrag gebracht hat. Konkret behauptet er, abgelehnte Asylsuchende würden den Deutschen ihre Zaharzttermine wegnehmen. Daraufhin wurde in zahlreichen Faktenchecks und Kommentaren auf Twitter aufgeklärt, dass die Gesundheitsversorgung von geflüchteten und abschiebebedrohten Menschen tatsächlich äußerst prekär ist. Andere betonen, dass das gesamte Gesundheitssystem auf ausländische Fachkräfte angewiesen sei und ohne Migrant*innen sofort zusammenbrechen würde. Beides ist richtig und wichtig zu benennen. Das geht uns aber nicht weit genug!

Als Linke sollten wir in solchen Diskussionen an der Forderung nach einer ungeschränkten Gesundheitsversorgung für alle Menschen und ab Tag 1 in Deutschland festhalten und diese vorbringen. Selbst wenn Termine knapp wären, wäre dies kein Grund gleiches Recht für alle nicht weiter einzufordern. Und selbst wenn das Gesundheitssystem auch ohne zugewanderte Fachkräfte auskäme, bestünde diese Forderung natürlich weiter. Rechte dürfen nie an irgendwelche Leistungen geknüft sein und es ist ein krasser Missstand, dass es häufig doch so ist! Migrant*innen müssen sich nicht auf dem Arbeitsmarkt als nützlich oder sogar unverzichtbar beweisen, um die gleichen Rechte wie alle zu haben! Es klingt fast banal, das so zu betonen. Doch wir haben schon jetzt ein neoliberales, entmenschlichendes Einwanderungssystem, indem Menschen nach Nützlichkeit kategorisiert und häufig ihr Aufenthaltsrecht daran geknüpft wird.

Außerdem sollten wir nicht zulassen, dass unzureichende Teile des kaputt gesparten Gesundheitssystems dazu führen, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Stattdessen sollten wir für ein Gesundheitssystem kämpfen, dass sich an den Bedürfnissen aller Menschen orientiert, statt an Profitlogik.

Deshalb unterstützen wir kurz- und mittelfristige Projekte wie anonyme Krankenscheine, die Menschen ohne Krankenversicherung und Papiere den sicheren Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglichen. Und langfristig gehört das Klassensystem im Zugang zu Gesundheitsversorgung vollständig abgeschafft!