25.04.2023 · News:EU-Grenzpolitik zwingt Menschen zur Flucht über das Mittelmeer

Das Mittelmeer ist eine der tödlichsten Grenzen der Welt. Jedes Jahr werden über 1000 Menschen, die versucht haben über das Mittelmeer zu fliehen, als vermisst oder verstorben gemeldet. 2022 waren es mehr als 1940 Menschen, wobei die tatsächliche Zahl an Todesopfern deutlich darüber liegen dürfte. Das erste Quartal von 2023 gilt als das tödlichste seit 2017. Das Problem ist: Es gibt so gut wie keine sicheren Wege in die EU. Deshalb sind viele Menschen auf der Suche nach Sicherheit und Frieden gezwungen, die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer anzutreten, oft in seeuntüchtigen Booten.

Obwohl es eine völkerrechtliche Verpflichtung zur Rettung in Seenot geratener Menschen gibt, gibt es kein europäisches Seenotrettungsprogramm. Alle Aktivitäten dahingehend wurden eingestellt. Darüber hinaus wird die Arbeit privater Seenotrettungsorganisationen zunehmend erschwert. Auch wenn es gelingt, geflüchtete Menschen aus Seenot zu retten, weigern sich Mittelmeer-Anrainerstaaten immer wieder, die Schiffe in Häfen einlaufen und die geretteten Menschen an Land gehen zu lassen – trotz zum Teil dramatischer Situationen an Bord.

Immer wieder werden fliehende Menschen auf dem Mittelmeer Opfer sogenannter Pushbacks. Es gibt zahlreiche Berichte, wie Menschen auf der Flucht, die es bereits in küstennahe Gewässer oder sogar an die Küste geschafft hatten, zurück aufs offene Meer gedrängt oder geschleppt werden, oft unter Einsatz brutaler Gewalt. Im zentralen Mittelmeer ist es zudem gängige Praxis, dass Boot mit fliehenden Menschen an die sogenannte libysche Küstenwache gemeldet werden, die diese dann nach Libyen zurückverschleppen. Dies widerspricht Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, der die Zurückweisung von Flüchtlingen in Gebiete untersagt, wo deren Leben und Freiheit bedroht ist.

Mit unserer Aktion Places of Isolation wollen wir auf Orte aufmerksam machen, die sowohl symbolisch als auch ganz realpolitisch für die Abschottung Europas stehen.