18. März 2021 Hot Spots: Chaos und Scheitern an den Außengrenzen

Seit 2015 errichten die EU und ihre Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen sogenannte “Hot Spots”, das sind Lager wie früher Moria oder jetzt Kara Tepe. Ein deutscher Think-Tank bezeichnet das System der “Hot-Spots” nun als gescheitert. Eine sonderlich neue Erkenntnis ist das nicht, aber der Report erinnert uns daran, dass die EU-Politik auf Chaos und Menschenrechtsverletzungen gebaut wurde.

Das Hot-Spot System macht schon am Namen deutlich, dass es scheitern muss. Schutzsuchende Menschen einsperren und ihrer Rechte berauben – das ist die “Strategie” der EU. Die EU hofft, dass dadurch weniger Menschen in die EU fliehen, weil sie Angst haben in solchen Lagern zu landen. Diese “Strategie” beruht auf Mythen, die sich Seehofer und Co erzählen, um die Grausamkeit ihrer Politik auszuhalten und zu rechtfertigen.

Wir brauchen eine Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht Angst und Macht. Humanitäre und sichere Aufnahme ist möglich und nötig. Das bedeutet: Hot-Spots auflösen und Menschen evakuieren. Hunderte Städte stehen zur Aufnahme bereit!