05.12.2023 · News:Humanity 1 wieder von Italien festgesetzt! Piantedosi Dekret gehört abgeschafft!

Am Samstagabend wurde die Humanity 1 von italienischen Behörden festgesetzt. Dies geschah auf der Grundlage von Lügen der Behörden, die SOS Humanity durch ihre Dokumentation widerlegen kann. Zum einen soll die Humanity 1 Anweisungen der sogenannten libyschen Rettungsleitstelle und eines libyschen Patrouillenboots, das bei einem Seenotfall anwesend war, ignoriert haben, zum anderen wird die Humanity 1 dafür verantwortlich gemacht, dass Menschen versuchten, vor der sogenannten libyschen Küstenwache zu fliehen und ins Wasser sprangen. Beide Behauptungen können durch E-Mail-Verläufe und den dokumentierten Funkverkehr widerlegt werden.

Aufgrund dieser Lügen soll die Humanity 1 jetzt für 20 Tage festgesetzt werden und eine Geldstrafe von 3333 Euro verhängt werden. SOS Humanity hat bereits angekündigt, rechtlich gegen die Festsetzung und Geldstrafe vorzugehen. Auch hier wird wieder das Piantedosi Dekret herangezogen, um ein ziviles Rettungsschiff festzusetzen, weil die Crew ihrer Pflicht zur Seenotrettung nachgekommen ist.

Wir sind fassungslos. Nicht nur schränkt Italien mit diesem Gesetz, das gegen internationales Recht verstößt, die Rettungskapazitäten der zivilen Schiffe weiter ein, nun werden auch dreiste Lügen benutzt, um Anwendungsfälle für das Dekret zu schaffen. Wir fordern: Free The Ships! Das Piantedosi Dekret gehört abgeschafft!