15.08.2021 · News:70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Es ist noch viel zu tun!

Heute vor 70 Jahren wurde die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet. Einst sollte sie Personen, die aufgrund ihrer "Rasse", Religion, Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung auf der Flucht sind, schützen. Die Konvention ist der gesellschaftliche Konsens zur Anerkennung von Flucht - denn jede*r hat das Recht auf Flucht!

Doch die EU und ihre Mitgliedsstaaten verabschieden sich immer mehr von dem Grundgedanken der Konvention und bauen die tödliche Festung Europa weiter auf. Sei es an der bosnisch-kroatischen oder türkisch-griechischen Grenze, in Melilla und Ceuta oder im Mittelmeer: Überall wird Menschen durch Pushbacks ihr Recht auf Flucht und Zugang zu einem fairen Asylverfahren verwehrt, sie werden illegal und mit Gewalt über die Grenzen zurückdrängt oder verschleppt. Als Griechenland das Recht auf Asyl kurzerhand aussetzte, sprach EU-Komissionspräsidentin von der Leyen von dem Land als "Schutzschild Europas", anstatt den Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention zu verurteilen.

Während neue Ursachen und Gründe für Flucht und Vertreibung entstehen, hat sich die Konvention nicht weiterentwickelt. Was aber ist mit den Menschen, die durch die Folgen des menschengemachten Klimawandels nicht mehr genug erwirtschaften können oder ihr Zuhause durch Dürre, Überschwemmungen und Stürme, Bodenerosion und den steigenden Meeresspieel verlieren? Wir müssen unser Verständnis von Flucht und Fluchtgründen stetig auf seine Aktualität befragen und neu denken.

Alle Menschen haben das Recht auf ein gutes Leben und Bewegungsfreiheit. Dieses Recht gilt es durchzusetzen. Es ist noch viel zu tun, also gehen wir's an!