11. Februar 2021 Menschenrechte erhalten: Pushbacks beenden

Die UN Organisationen IOM und UNHCR rufen die EU auf, illegale Pushbacks, Gewalt gegen geflüchtete Menschen und kollektive Ausweisungen an den EU-Außengrenzen zu beenden. Die Organisationen berichten von massiven Menschenrechtsverletzungen an den EU-Grenzen, dazu gehören Gewaltanwendungen, Missbrauch und Schlimmeres.

Die Politik von Seehofer, Kurz und Co. ist gescheitert und war von Anfang an darauf ausgelegt, eine Abschottungspolitik auf Kosten der Menschenrechte durchzusetzen. Diese Politik ist schon aufgrund des bewussten Bruchs der Menschenrechte nicht hinnehmbar und ignoriert zusätzlich die große Aufnahmebereitschaft in vielen europäischen Kommunen und Regionen.

Wir brauchen eine humanitäre Politik, die das Wohl der Menschen ins Zentrum stellt und Bewegungsfreiheit garantiert. Dafür stehen wir auch in 2021 unermüdlich ein! Wir alle sind die SEEBRÜCKE!